Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg unterstützt die Initiative http://aufbruch-spd.de. Diese wurde unter anderem vom AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel, ver.di-Landeschefin Leni Breymaier und der stellv. SPD-Landesvorsitzenden Hilde Mattheis ins Leben gerufen.
Diese Initiative fordert eine Schärfung des Profils der SPD und greift damit viele Forderungen der AfA auf. Unter anderem geht es um die stärkere Demokratisierung in der Arbeitswelt, eine aktive Friedenspolitik sowie eine gerechte Umverteilung von Vermögen.
Obwohl die SPD im Bund wichtige Belange wie den Mindestlohn, die Rente mit 63 oder auch die Frauenquote umsetzte, spiegelt sich dies nicht in den Umfragen wieder. Im Gegenteil. Durch inkonstante Linien bei Freihandeslabkommen, der Flüchtlingsfrage und Verteilungsgerechtigkeit wurde unklar, für was die Partei eigentlich steht. Aus diesem Grund fordert der AfA-Landesverband eine Schärfung des SPD-Profils. Weg von der Partei einer leistungsstarken Mitte wieder hin zur ArbeiterInnenpartei und Stimme der Menschen, die Hilfe benötigen.
„Wir sind an einem Punkt angekommen, bei dem wir unser Handeln hinterfragen müssen. Die Menschen müssen die soziale Gerechtigkeit und Solidarität bei der SPD klar erkennen. Daran arbeiten wir! Daher unterstützt die AfA Baden-Württemberg die Aufbruch Initiative. Sozialpolitik muss wieder mit uns identifizierbar sein“, resümierte der AfA-Landesvorsitzende Udo Lutz.
Hintergrund:
21 Genossinnen und Genossen haben bei http://aufbruch-spd.de eine Petition für die inhaltliche Erneuerung der SPD ins Leben gerufen. Der Petitionstext greift dabei sechs Forderungen auf. Dieses Forderungspapier wurde bereits von über 1.000 Personen unterzeichnet.