AfA Baden-Württemberg

 

AfA fordert tragfähige Krankenhausfinanzierung

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Die Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft haben sich in der Corona-Krise besonders bewährt. Intensivbetten mussten vorgehalten werden, planbare Operationen wurden verschoben. Alles funktionierte sehr schnell und gut! Dadurch konnte die Krise bislang gut bewältigt werden, aber viele Kliniken sind in eine finanzielle Schieflage geraten.

„Bei der Finanzierung gibt es dringenden Handlungsbedarf. Das darf aber keinesfalls zu Lasten der Beschäftigten gehen. Die AfA erteilt daher einem Abbau von Kapazitäten oder Personal sowie dem fortschreitenden Outsourcing eine klare Absage“, betont Udo Lutz, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Baden-Württemberg. Schon jetzt arbeiteten die Pflegekräfte am Limit. Fallpauschalen, die eigentlich zur Deckung der Betriebskosten gedacht sind, werden für Investitionen herangezogen. Damit eine wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gewährleistet ist, brauche es eine tragfähige Finanzierung. Die AfA fordert deshalb eine faire Diskussion über eine Kostenbeteiligung aller im Sinne einer Bürgerversicherung.

Weiterhin spricht sich die AfA für eine Bonuszahlung auch für Beschäftigte in der Krankenpflege aus und unterstützt damit die Forderung von ver.di. „Es ist nicht vermittelbar, warum in der Altenpflege eine Prämie gezahlt wird, in der Krankenpflege dagegen nicht“, so Udo Lutz weiter. Der einmalige und steuerfreie Bonus sei eine Anerkennung für extreme Mehrbelastung, unter der zweifelsohne gerade auch die Beschäftigten in Krankenhäusern stehen.

Generell müssen die Verdienste und den Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen deutlich verbessert werden. Ver.di habe dazu gute und richtige Ansätze. Die Bonuszahlung sei wichtig und richtig, die Situation müsse aber dauerhaft über Tarifverträge verbessert werden. „Die SPD Baden-Württemberg hat letztes Jahr ein richtungsweisendes Grundsatzpapier zur Pflege beschlossen, das die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen mit einschließt. Die SPD steht fest bei den Beschäftigten und die Beschäftigten können sich auch auf die SPD verlassen“, so Udo Lutz.